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Aus dem Inhalt
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Struktur und Aufbau von Geheimdiensten
Ein Nachrichtendienst oder Geheimdienst ist eine Behörde, die zur Gewinnung von Erkenntnissen über die außen-, innen- und sicherheitspolitische Lage die erforderlichen Informationen auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln sammelt und auswertet. Zahlreiche Geheimdienste verfügen daneben über Abteilungen zur Durchführung verdeckter Operationen. Sie sind in den verschiedenen Ländern, sowohl was ihre Organisation betrifft, wie auch was ihre Befugnisse angeht, recht unterschiedlich ausgestaltet. In dieser ersten Folge berichten wir über die Nachrichtendienste der BRD.
18Die dahinsiechende BRD
Douglas Dietrich ist ehemaliger Bibliothekar und Aktenvernichter beim Militär. Er verfügte bis zu seinem Rücktritt über eine sehr hohe Sicherheitsfreigabe zu geheimsten Unterlagen. Seine Notizen über von ihm selbst vernichtete Unterlagen sind wie Sprengstoff an den Fundamenten der dahinsiechenden BRD. Seine Aussagen ergänzen in idealer Weise den Artikel „Deutschlands fehlender Friedensvertrag“ in Magazin 2000plus Nr. 312. Dietrichs Aussagen stellen die offizielle Geschichtsschreibung nicht nur in Frage, sondern führen diese gar ad absurdum.
22Verwaltung der vereinigten Wirtschaftsgebiete „BRD“
„Öffentliche Verwaltung“ ist der Oberbegriff für die Verwaltungen, die Aufgaben des Staates oder anderer Körperschaften des Öffentlichen Rechtes wahrnehmen. Handlungsträger sind die Behörden; die Ausführungskontrolle obliegt der jeweils höheren Behörde. Oberste Behörden sind in der Regel die Ministerien, die Verwaltungsspitze ist der Minister. – Soweit die offizielle Erklärung… Aber die Bundesrepublik an sich ist eine reine Verwaltung und besitzt nur Behörden zur öffentlichen Verwaltung. Für behördlich-öffentliche Urkunden der Bundesrepublik gilt §§ 126, 129 BGB.
30Das Opfer einer Zwangsräumung
Nach der Zwangsräumung der betagten Mutter drohte der Tochter das gleiche Schicksal: Böse Erinnerungen werden bei der 62-jährigen Oberlehrerin Christine Geißler im sächsischen Radebeul wach. Sie findet keine Ruhe. Nachts schreckt sie hoch, von Albträumen geplagt. Schweißgebadet, auf jedes Geräusch im Haus und auf dem Grundstück achtend. Sie bekommt nächtliche Anrufe, die sie offensichtlich mürbe machen sollen. „Ich bin einem Netzwerk von Korruption, Amtsmißbrauch, Vetternwirtschaft und kriminellen Strukturen zum Opfer gefallen“, ist sie sich sicher.
34 Stellungnahme zur Aufklärung des deutschen Volkes
…sowie zur Beendigung der Völker-, Kriegs-, Alliierten Expeditionsstreitkräfte-, Alliierten Europakontrollrats- verwaltungsgesetzes-, Besatzungs-, Berlinstatus-, Reichsverfassungs-, Reichsbeamten-, Reichs- und Menschenrechtsbrüche durch die Regierungen bei den Vereinten Nationen, des Rates der Außenminister der Fünfmächte, der Viermächte, der Vereinigten Staaten von Amerika, dem Vereinigten Königreich, der Russischen Föderation, der Französischen Republik und deren Assoziierten Mächten.
50Unter Fremdherrschaft
Politische Debatten finden in Deutschland unter schiefen Voraussetzungen statt. Ganze Themenbereiche sind der Diskussion entzogen, die Argumente dazu werden nicht an ihrem sachlichen, sondern an ihrem unterstellten „Extremismus“-Gehalt gemessen. Das gilt analog auch für die Diskutanten, welche die inkriminierten Argumente gebrauchen. Das Synonym für „extremistisch“ – rechts wie links – lautet „verfassungsfeindlich“. Die Verfassungsfeindlichkeit wird vom Verfassungsschutz amtlich festgelegt, der damit im politischen Raum in die Position eines Heiligen Offiziums rückt.
54
Der Vernichtungskrieg
Teil 1: Der frühere US-Justizminister R. H. Jackson hatte seinem Präsidenten Franklin D. Roosevelt stets routinierte Dienste bei der juristischen Absicherung der amerikanischen Kriegspolitik geleistet und war nun nach Europa geschickt worden, als der Krieg sich dem Ende zuneigte. Es galt, dort den amtlichen Schlußstein des Konflikts zu setzen und die deutsche Alleinschuld am Zweiten Weltkrieg ein für allemal festzuschreiben. Politisch blieb die Frage bis heute brisant, wer denn nun 1939 eigentlich den erneuten heißen Konflikt angefangen habe.
60…dann gnade Euch Gott!
In diesen Tagen wünscht sich mancher von uns, die Straftatbestimmungen „Hoch- und Landesverrat“ wären nie aus unserem Strafgesetzbuch gelöscht worden, wie es die Sozialliberale Koalition 1969 tat, ehe sie ihre neue Ostpolitik in die Tat umsetzen konnte. Denn wenn diese Paragraphen noch Gültigkeit besäßen, winkte einigen deutschen Politikern für manche ihrer Unternehmungen Zuchthaus, das es einst als verschärftes Gefängnis gab. Kein Politiker dürfte dann z.B. Souveränitäts- und Haushaltsrechte an die Europäische Union abtreten – und viele andere Handlungen mehr.
66Deutsches Geld
Immer wieder fällt ein seltsames Handeln der deutschen Politik auf. Von Souveränität scheint Deutschland weit entfernt – noch immer. Selbst bei den Verhandlungen zum 2+4-Vertrag war Deutschland Empfänger von Auflagen seitens der ehemaligen Siegermächte. Und so stellt sich die fundamentale Frage, inwieweit unsere Politiker autark sind, oder ob sich Deutschland seine Handlungsfähigkeit teuer erkaufen muß. In Anbetracht der enormen Geldsummen, die Deutschland für den Erhalt der EU und des Währungssystems bereit ist zu zahlen, muß endlich einmal hinterfragt werden, ob es da vielleicht nicht ganz andere Gründe gibt, warum Deutschland so spendierfreudig ist.
