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Unstimmigkeiten bei der Wahl

26 September, 2013

Unabhängig von der Frage nach der Gültikeit der Wahl, bzw. auch den vorausgegangenen,  die vom BVG ja grundsätzlich mit "nicht gültig" beantwortet wurde, werden nun vermehrt Stimmen laut, die von Unstimmigkeiten und Fehlern bei den Auszählungen berichten. In Detmold z.B. geht aus einem im Internet veröffentlichten Kontrollschein hervor, daß die SPD nach der Veröffentlichung des Wahlergebnisses 194 Stimmen mehr hatte. Gezählt wurden vorher 92, amtlich veröffentlicht 241.

In Bochum fehlen 600 Briefwahl-Stimmen, in Hamburg werden rund 100.000 vermißt. In Meppen im Emsland sollen 16 Stimmen für due AfD nicht berücksichtigt worden sein.

 

Die Beispiele könnten beleibig fortgeführt werden. 

Aus bereits vor der Wahl bekannt gemachten Meldungen war zu entnehmen, wie vielerorts mit den "Ungültigen Stimmen" und denen für die kleineren Parteien verfahren würde.

Fazit ist, daß das die Wahlen mit dem veröffentlichten Ergebnis dem Interesse der "großen" Parteien entsprechen dürfte. Ob die unterlegenen nun Klage erheben werden ist noch ungewiß, dürfte aber das Polittheater bereichern.

An der Politik wird sich dennoch nichts ändern. Diese soll von anderer Stelle gestaltet werden z. B. GoldmannSachs.

Wie sagte Horst Seehofer, Ministerpräsident in Bayern bei Pelzig (siehe auch youtube): "Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und die die gewählt sind haben nichts zu entscheiden"

RS

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