Ein Nachrichtendienst oder Geheimdienst ist eine Behörde, die zur Gewinnung von Erkenntnissen über die außen-, innenund sicherheitspolitische Lage die erforderlichen Informationen auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln sammelt und auswertet. Zahlreiche Geheimdienste verfügen daneben über Abteilungen zur Durchführung verdeckter Operationen.
Die Nachrichtendienste sind in den verschiedenen Ländern, sowohl was ihre Organisation betrifft, wie auch was ihre Befugnisse angeht, recht unterschiedlich ausgestaltet.
Die Nachrichtendienste der Bundesrepublik Deutschland
Nach Angaben des Mitgliedes des Bundestages Jürgen Bosbach verfügt die BRD gegenwärtig über 36 (!) Sicherheits-, Nachrichten-, Aufklärungs- und Spionagedienste. Das ist eine erhebliche Zahl von Diensten dieser Art für ein Land mit einer Fläche von nur 357114 km≈ (Weltranglistennummer für den Flächeninhalt des Staates 61) und 82.375.000 Einwohnern. (Hier jedoch Weltranglistennummer 14, woraus ersichtlich ist, daß unser Territorium für diese Anzahl von Menschen relativ klein ist, was sich aber durch eine bessere deutsche Verhandlungsstrategie bei den 2 + 4-Gesprächen im Jahre 1990 hätte verbessern lassen können - siehe Frage der deutschen Ostgebiete in dem entsprechenden Passus im Potsdamer Abkommen.)
Diese Dienste werden nicht nur für die eigene Spionage- und Nachrichtengewinnung beziehungsweise Spionageabwehr eingesetzt, sondern sie haben auch Aufgaben der Terrorismusbekämpfung und -abwehr sowie der Bekämpfung der nationalen und internationalen organisierten Kriminalität erhalten.Die Dienste sind Bestandteil der verschiedenen Ministerien.
Der Auslandsgeheimdienst BND beispielsweise untersteht dem Bundeskanzleramt in Kooperation mit dem Bundessicherheitsrat unter Vorsitz des Bundeskanzlers. Die Ministerien wiederum stellen in der BRD die obersten Regierungs- und Verwaltungsbehörden unter der Leitung eines entsprechenden Fachministers dar. Die Ministerien wiederum sind in Abteilungen und diese weiter in Referate gegliedert.
Die gesamten Ministerien, auch als Kabinett bezeichnet, werden von der Regierungschefin / Regierungschef geleitet. Über entsprechende Dienste der Aufklärungsorgane
verfügen derzeit:
- Das Bundeskanzleramt
- Das Bundesministerium des Innern
- Das Auswärtige Amt
- Bundesministerium der Verteidigung
- Das Bundesfinanzministerium
- Das Bundeswirtschaftsministerium
- Das Bundesjustizministerium
1.1 Der Bundesnachrichtendienst (BND)
Dieser Geheimdienst ist der Auslandsnachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland, und er untersteht dem Bundeskanzleramt. Er ging aus der sogenannten „Organisation Gehlen“ hervor, die 1956 in den Bundesnachrichtendienst (BND) umgewandelt wurde. Da dieser dem Bundeskanzleramt untersteht, unterliegt er, zumindest offiziell, der Kontrolle des Parlamentarischen Kontrollgremiums, eines vom Bundestag aus dem Kreis seiner Mitglieder gewählten Gremiums, welches mindestens einmal vierteljährlich als Kontrollgremium zusammentreten soll.
Ihm obliegt auch offiziell die Kontrolle des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) und die Überwachung der Telekommunikation nach Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz (GG). Der BND wird vom Präsidenten desselben geführt und ist für die verdeckte und offene Gewinnung und Beschaffung von allen interessierenden Nachrichten, die die Sicherheit der BRD betreffen, im feindlichen wie auch befreundeten Ausland, verantwortlich.
Dafür besitzt er unter anderem Residenturen in vielen Ländern der ganzen Welt, wo dort tätige Mitarbeiter legal oder verdeckt relevante Daten beschaffen. Bei einem gegenwärtigen offiziellen Budget von jährlich ca. 400 Millionen Euro beschäftigt der BND zur notwendigen Auftragserfüllung mehr als 6000 Mitarbeiter. Gegenwärtig nimmt die signalerfassende (elektronische) Aufklärung einen immer breiteren Raum beim BND ein (Computer, Telefon [stationär oder mobil], Television, GPS u.a.m.).
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Den vollständigen Artikel finden Sie in der Ausgabe EXTRA 12